Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen PC & Apple IT Service Oliver Meißel (im weiteren „uns" oder "wir" genannt) und dem Vertragspartner. Es gelten jeweils die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Sie gelten auch dann, wenn der Vertragspartner über eigene allgemeine Geschäftsbedingungen verfügt und/oder auf solche hinweist, es sei denn, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden schriftlich und mündlich bei Vertragsabschluss kommuniziert und vereinbart.

Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich und mündlich anerkennen, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Schriftlich und mündlich kommunizierte Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

2. Vertragsabschluss

Der Vertrag zwischen uns und dem Vertragspartner kommt dadurch zustande, dass wir schriftlich und mündlich oder fernschriftlich und fernmündlich, den Vertragsabschluss bestätigt.

3. Leistungen und Preise

Wir können uns zur Erfüllung der Leistungspflichten Dritter bedienen. Bei den von uns erbrachten Serviceleistungen handelt es sich um Dienstverträge (3.1. bis 3.3.) nach § 611 ff. BGB. Wir behalten uns bei Dienstverträgen den Rücktritt vom Vertrag vor und können die weitere Leistung verweigern, wenn der Vertragspartner sich in Annahmeverzug befindet oder seine vertraglichen Mitwirkungspflichten verletzt, beispielsweise vereinbarte Termine nicht einhält. In diesem Fall sind wir berechtigt, den daraus entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu berechnen.

3.1. Installationsleistungen

Voraussetzung für die Installation ist die uneingeschränkte Lauffähigkeit des Hardwaresystems und der beigefügten Software. Sollte auf Grund von Ware, die bereits zum Zeitpunkt der Installation defekt war, keine erfolgreiche Installation möglich sein, wird die bis dahin erbrachte Arbeitsleistung (Anfahrt und Arbeitszeit) in Rechnung gestellt. Dies gilt auch, wenn eine Installation nicht abgeschlossen werden kann, weil die vorhandenen Umgebungsbedingungen (Hardwareausstattung, Software, räumliche Entfernungen, Defekte, Viren, etc.) nicht den definierten Mindestanforderungen seitens des Produkt- und Dienstleistungsanbieters entspricht. Sind zusätzliche Arbeiten zur Schaffung der Mindestvoraussetzungen notwendig (z.B. Virenbeseitigung, Aufrüstung des Systems, Installation von Service Packs, etc.), so werden diese Leistungen (z.B. mehrfache Anfahrt) zusätzlich in Rechnung gestellt. Ausgenommen von den zuvor genannten Fällen ist das direkte Verschulden (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit) durch uns.

3.2. Reparatur- und Wartungsleistungen

Für unsere Leistungen sind in jedem Fall die erbrachten Anfahrt- und Arbeitszeitleistungen unabhängig vom Ergebnis zu entrichten. Dies gilt auch, wenn eine Fehlerbeseitigung nicht erfolgen kann, soweit dies auf einen Umstand beruht, der von uns nicht zu vertreten ist. Uns kann insoweit nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit angelastet werden. Der zeitliche Aufwand ist in jedem Fall zu berechnen, wenn

• der beanstandete Fehler bei der Überprüfung nicht auftritt
• ein notwendiges Ersatzteil nicht mehr zu beschaffen ist
• der Kunde zu dem vereinbarten Termin nicht anwesend war oder/und keinen Zugang zu den Geräten ermöglicht hat
• der Auftrag storniert wurde und wir bereits auf dem Weg zum Kunden waren oder der Auftrag während der Ausführung storniert wird.

Weisen die aufgeführten Arbeiten Mängel auf, die sich auf unser vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückführen lassen, so ist der Auftraggeber berechtigt, kostenlose Nachbesserung zu verlangen. Darüber hinausgehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für Mangelfolgeschäden. Für Beschädigungen oder Verlust der instandzusetzenden oder zu überholenden Gegenstände bei Durchführung der Serviceleistungen haften wir, sofern diese auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen. Der Ersatzanspruch ist in jedem Fall auf den Zeitwert der Sache begrenzt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, regelmäßig Datensicherung zu betreiben und seine Sicherheitskopien auf dem aktuellen Stand (Tageskopien) zu halten; für Datenverluste oder/und -änderungen übernehmen wir keine Haftung.

3.3. Beratungsleistungen, Schulung, Einweisung Telefonische Beratung ist Arbeitszeit und wird nach der jeweils gültigen Preisliste abgerechnet, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wird. Wir haben den Kunden zuvor über den gültigen Preis und die Berechnung der Beratungsleistung zu informieren. Ein Beratervertrag für fernmündliche Beratung kommt im Zweifel bereits durch Anruf des Kunden bei uns zustande.

3.4. Lieferung von

Waren Wir bieten den Versand gegen Vorkasse, eine Direktlieferung oder eine Selbstabholung an. Beim Versand der Ware bis zu einem Gewicht von 12 Kilogramm gegen Vorkasse wird eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale von 9,90 € erhoben. Bei Direktlieferung der Ware an den Kunden haben wir unsere Leistungspflicht mit der Übergabe der Ware erbracht. Die Gefahr geht auf den Kunden über. Zur Erprobung oder leihweise gelieferte Gegenstände oder Software, sowie mietweise überlassene Waren, verbleiben beim Kunden auf dessen Gefahr; er ist für die sachgemäße Benutzung verantwortlich. Auf Verlangen sind die Waren auf Kosten des Kunden zu versichern. Beschädigungen oder Verlust werden dem Kunden berechnet.

3.4.1 Rückgaberecht

Wir gewähren ein 14tägiges Rückgaberecht ohne Angabe von Gründen. Die Ware muß spätestens 14 Tage nach Kaufdatum unbeschädigt zu uns zurückgebracht werden. Wir zahlen den vollen Kaufpreis in bar aus oder stellen eine Gutschrift aus. Ware gilt als beschädigt, wenn Sie verdreckt, verkratzt oder durch unsachgemäße Benutzung defekt ist. Vom Rückgaberecht sind Sonderbestellungen und Individuelle PC Konfigurationen, z.B. individuell zusammengestellte Geräte, ausgeschlossen.

3.5. Preise

Wir halten uns an die schriftlichen Angebotspreise durch Brief, Social Media oder E-Mail 14 Tage gebunden mit Ausnahmen von Aktionsangeboten die zeitlich oder in der Menge beschränkt zu beschaffen sind. Bei einer nach Angebotsabgabe auftretenden Lieferschwierigkeiten oder Abkündigung des Produkts besteht kein Anspruch auf Beschaffung. Für die Standardserviceleistungen ist die gültige Preisliste auf dieser Website zum Zeitpunkt der Auftragserteilung durch den Auftraggeber maßgebend.

4. Zahlungspflichten

Zahlungen an uns sind, sofern keine gesonderte Vereinbarung vorliegt, sofort ohne Abzug fällig. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder diese zwischen den Vertragspartnern unstrittig sind. Der Vertragspartner kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Auftraggeber kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung Zahlung leistet.

5. Informationspflichten

Der Auftraggeber ist bei der Bestellung von Leistungen oder Waren verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich seine, für die Geschäftsabwicklung relevanten Daten ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist er verpflichtet, uns die geänderten Daten mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche, für die Geschäftsbeziehung relevante Daten an, so können wir vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde ist verpflichtet, die durch ihn entstandenen Kosten (z.B. Anfahrt, Buchungskosten etc.) zu tragen, die durch sein Verschulden entstanden sind. Der Rücktritt muss schriftlich oder per Telefon erfolgen.

6. Gewährleistung und Haftung Innerhalb des gesetzlichen Gewährleistungszeitraumes hat der Vertragspartner einen Anspruch auf Nacherfüllung, wie Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Vertragspartner ist bei Fehlschlagen der Nacherfüllung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu erhalten oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche des Vertragspartners auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von einer Woche und nicht offensichtliche Mängel innerhalb des gesetzlichen Gewährleistungszeitraums anzeigt. Handelsrechtliche Vorschriften bleiben hiervon unberührt. Der Kunde ist verpflichtet, uns die Überprüfung der fehlerhaften Leistung und die Beseitigung des Mangels zu gestatten. Wir haften für andere Schäden, die beim Vertragspartner eintreten, nur insoweit, als sie auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von uns oder auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehhilfen zurückzuführen sind.

7. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur Bezahlung des vollständigen Rechnungsbetrages vor. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die von ihm gelieferte Ware zurückzuerhalten. Ein weiterer Verzugsschaden bleibt davon unberührt. Solange der Eigentumsvorbehalt an der gelieferten Ware besteht, darf diese weder an Dritte verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Sollten unsere Rechte vom Vertragspartner beeinträchtigt werden oder solches drohen, hat der Vertragspartner uns unverzüglich davon zu benachrichtigen und alle Informationen, die geeignet sind, unsere Rechte zu wahren, zur Verfügung zu stellen. Der Vertragspartner hat in diesem Fall die Verpflichtung, auf unsere Rechte hinzuweisen.

8. Schutzrechte

Der Vertragspartner sichert zu und haftet gegenüber uns dafür, dass er die von uns geprüften Daten und etwaige zugrunde liegende Software zu recht und in Einklang mit den einschlägigen Lizenzbedingungen und anderen gesetzlichen Bestimmungen erworben hat und zu deren Nutzung befugt ist und dass er ferner berechtigt ist, diese Daten uns im Rahmen des Auftrages zugänglich zu machen. Wir weisen darauf hin, dass personenbezogene Daten in per EDV gespeichert werden, um einen ordnungsgemäßen Geschäftsablauf zu gewährleisten. Gemäß § 26 I, 43 III BDSG setzen wir Sie hiermit von der Speicherung bzw. Übermittlung der personenbezogenen Daten in Kenntnis. Wir verpflichten uns zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen dahingehend, dass keinerlei Daten des jeweiligen Vertragspartners an Dritte weitergeben werden, sofern wir hierzu nicht rechtlich verpflichtet sein sollten.

9. Vertrauensvolle und achtsame Zusammenarbeit

Die nachfolgenden Regelungen gelten als verbindliche Vertragsgrundlage für alle geschlossenen Vereinbarungen und Verträgen zwischen den Parteien.

Eine respektvolle, kooperative und auf gegenseitigem Vertrauen basierende Zusammenarbeit wird als Grundlage aller Geschäftsbeziehungen angesehen. Beide Parteien verpflichten sich zu einem fairen, konstruktiven und wertschätzenden Umgang im Sinne der Prinzipien der Gewaltfreien Kommunikation nach Marshall B. Rosenberg. Konflikte verstehen wir als Einladung zu tieferem Verständnis und gemeinsamen Lösungen. Ein Gespräch mit dem Ziel einer einvernehmlichen Einigung ist stets die Grundlage einer guten Zusammenarbeit. Sollte ein Gespräch nicht einvernehmlich weiterführen und bevor rechtliche Schritte (z.B. Klage, Mahnverfahren) eingeleitet werden, verpflichten sich beide Parteien zu einem Mediationsverfahren . Dies gilt für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis und wird weiter in Punkt 10 dieser AGB geregelt.

Sollte sich im Verlauf der Zusammenarbeit herausstellen, dass eine Partei durch ihr Verhalten – insbesondere durch unethisches, unseriöses oder vertragswidriges Handeln – das Vertrauensverhältnis erheblich beeinträchtigt, behält sich der Anbieter das Recht vor, die Zusammenarbeit ohne Einhaltung weiterer Fristen zu beenden.

Vertrags- oder AGB-Klauseln, die darauf abzielen, den Anbieter oder dessen Mitarbeiter in unzulässiger Weise zu benachteiligen, unter Druck zu setzen oder über vereinbarte Pflichten hinaus zu binden, gelten als nicht akzeptiert und entfalten keine rechtliche Wirkung.

Kann eine Streitigkeit nicht einvernehmlich beigelegt werden, wird die Angelegenheit dem hoch qualifizierten Rechtsanwalt von PC & Apple IT Service übergeben, der den Geschäftsführer in rechtlichen Belangen fachkundig vertritt.

In diesen Fällen ist unser Rechtsanwalt genau wie der Geschäftsführer von PC & Apple IT Service höchst motiviert, einfallsreich und sehr zielgerichtet. Wir entwickeln stets ein große Freude und beachtlichen Eifer gegen jede Form der Ungerechtigkeit im oben beschriebenen Sinne, wodurch wir immer im Sinne der Gerechtigkeit unüberwindlich und sehr erfolgreich waren und sind.

10. Konfliktlösung im Geiste der Verbindung

(1) Unser gemeinsames Commitment

Wir verpflichten uns beide zu einem wertschätzenden Umgang im Sinne der Prinzipien der Gewaltfreien Kommunikation nach Marshall B. Rosenberg. Konflikte verstehen wir als Einladung zu tieferem Verständnis und gemeinsamen Lösungen. Ein Gespräch mit dem Ziel einer einvernehmlichen Einigung ist stets die Grundlage einer guten Zusammenarbeit.

(2) Verpflichtende Mediation vor rechtlichen Schritten

Sollte ein Gespräch nicht einvernehmlich weiterführen und bevor rechtliche Schritte (z.B. Klage, Mahnverfahren) eingeleitet werden, verpflichten sich beide Parteien zu einem Mediationsverfahren . Dies gilt für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis.

Ablauf des Mediationsverfahrens

a) Initiierung: Die Partei, die eine Mediation wünscht, teilt dies der anderen Partei schriftlich (Email genügt) mit. Die andere Partei verpflichtet sich, innerhalb von 14 Tagen zu antworten.

b) Auswahl der Mediation: Beide Parteien einigen sich innerhalb von 21 Tagen auf eine:n zertifizierte:n Mediator:in. Bevorzugt werden Mediator:innen mit Kenntnissen in Gewaltfreier Kommunikation .

c) Empfohlene Mediationsstellen:

• Bundesverband Mediation e.V. ( www.bmev.de )
• Zentrum für Gewaltfreie Kommunikation Deutschland ( www.gewaltfrei.de )
• Wirtschaftsmediatoren-Verzeichnis ( www.wirtschaftsmediatoren.de )

d) Kostenverteilung: Die Kosten der Mediation (Honorar Mediator:in, Raummiete etc.) werden hälftig geteilt, sofern nicht einvernehmlich anders vereinbart.

e) Mediationsdauer: Die erste Mediation findet innerhalb von 30 Tagen nach Beauftragung statt. Beide Parteien verpflichten sich zu mindestens zwei Mediationssitzungen (je 2-3 Stunden).

f) Vertraulichkeit: Alle Inhalte der Mediation unterliegen der absoluten Vertraulichkeit gemäß § 4 Mediationsgesetz (MediationsG).

(3) Ausnahmen von der Mediationspflicht

Die Mediationspflicht entfällt in folgenden Fällen:

• Bei offensichtlich aussichtslosen Verhandlungen (z.B. eine Partei verweigert jede Kommunikation)
• Bei dringenden einstweiligen Verfügungen (z.B. drohende Zahlungsunfähigkeit)
• Bei Ansprüchen unter 500 Euro

(4) Unser Versprechen an dich

Ich glaube an Lösungen, bei denen alle gewinnen (Win-Win-Win). Mein Anspruch ist es, dass du und ich und alle Beteiligten mit einem guten Gefühl aus Konflikten hervorgehen. Rechtsanwälte und Gerichte sehe ich als letztes Mittel , wenn alle anderen Wege erschöpft sind.

Solltest du dich unwohl fühlen oder das Gefühl haben, nicht gehört zu werden, sprich mich bitte direkt an . Ich bin immer bereit, einen Schritt auf dich zuzugehen.

Sollte eine gerichtliche Klärung trotz Mediation unvermeidbar sein, gilt:

• Anwendbares Recht: Deutsches Recht
• Gerichtsstand: Freiburg im Breisgau (bei gewerblichen Kunden)

Diese Regelung ist unabhängig vom Ausgang der Mediation wirksam.

11. Gerichtsstand und Schlussbestimmungen

Für diese Geschäftsbedingungen, sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

PC & Apple IT Service Oliver Meißel

Stand: 01.01.2025

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen OM Webdesign und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die der Geschäftsführer Oliver Meißel nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn der Geschäftsführer Oliver Meißel ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

Ergänzende Bedingungen für Webdesign- und Marketingleistungen

Die folgenden Abschnitte gelten für Webdesign-, Marketing- und Beratungsleistungen der Marke OM Webdesign. Für reine IT-Service-Aufträge sind die Abschnitte 1 bis 11 oben maßgeblich.

1 Mitwirkung des Auftraggebers

OM Webdesign wird für Mehrleistungen, die aufgrund von Änderungswünschen des Auftraggebers oder durch unvorhergesehene und nicht von OM Webdesign zu vertretende Umstände notwendig werden, eine zusätzliche Vergütung beanspruchen. Diese Vergütung ist nach den aufgewendeten Stunden zu berechnen.

1.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, OM Webdesign alle Unterlagen, die für die Erstellung der Webseite oder des Marketings gemäß der Konzeption nötig sind, rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

Dies betrifft insbesondere Texte, Fotos, Logos, Grafiken, Filme, Musikstücke, Marketingdaten etc..

1.2 Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Unterlagen, die er OM Webdesign für die Gestaltung der Webseite zur Verfügung stellt, nicht mit Rechten Dritter belastet sind. Er hat OM Webdesign von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Verletzung dieser Pflicht resultieren. Die Freistellungsverpflichtung entfällt, sofern der Auftraggeber nachweist, dass ihn kein Verschulden trifft.

1.3 Der Auftraggeber übergibt die Unterlagen in der Form, die mit OM Wendesign abgesprochen ist. Fehlen konkrete Absprachen, stellt der Auftraggeber die Unterlagen sowohl in gedruckter Form als auch elektronisch in einem üblichen Speicherformat zur Verfügung.

2 Nutzungsrechte

2.1 OM Webdesign räumt dem Auftraggeber das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19 a UrhG) ein.

2.2 Andere Nutzungen, insbesondere die Vervielfältigung oder Verbreitung der Webseite oder von Teilen daraus, mit Ausnahme der vom Auftraggeber selbst zur Verfügung gestellten Werke, in gedruckter Form oder auf anderen Webseiten, die nicht von OM Webdesign gestaltet wurden, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung und sind zusätzlich zu vergüten.

2.3 OM Webdesign ist berechtigt, seine Urheberbezeichnung auf der Webseite anzubringen. Wir haben das Recht, auf unsere Mitwirkung an der Erstellung der Webseite hinzuweisen, insbesondere auch durch einen Hinweis mit einem Link zu unserer eigenen Webseite.

2.4 Änderungen und Bearbeitungen der Inhalte der Webseite, insbesondere Aktualisierungen von Texten, Bildern, Grafiken und Tabellen sowie technische Veränderungen, dürfen vom Auftraggeber oder von ihm beauftragten Dritten auch ohne Zustimmung des Designers vorgenommen werden. Die Änderung und Bearbeitung der grafischen Gestaltung der Webseite bedarf dagegen der Zustimmung des Designers.

2.5 Das Nutzungsrecht geht auf den Auftraggeber erst mit der vollständigen Zahlung der Vergütung über.

3 Herausgabe von Daten

3.1 OM Webdesign übergibt dem Auftraggeber alle Daten, die dieser benötigt, um die Webseite zu aktualisieren und die Inhalte zu bearbeiten. Das Datenformat und die Art der Datenträger bestimmen die Parteien einvernehmlich. Wird keine Bestimmung getroffen, kann OM Webdesign ein geeignetes Datenformat und einen geeigneten Datenträger wählen.

3.2 Hat OM Webdesign dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung von OM Webdesign verändert werden.

3.3 Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.

4 Vergütung

4.1 Der Auftraggeber zahlt an OM Webdesign die vereinbarte Vergütung. Ist eine Pauschalvergütung vereinbart, kann OM Webdesign für Mehrleistungen, die aufgrund von Änderungswünschen des Auftraggebers oder durch unvorhergesehene und nicht von OM Webdesign zu vertretende Umstände notwendig werden, eine zusätzliche Vergütung beanspruchen. Diese Vergütung ist nach den aufgewendeten Stunden zu berechnen.

4.2 Auslagen, die zur Erfüllung des Auftrags notwendig sind, werden vom Auftraggeber nach Vorlage der Rechnungen durch OM Webdesign ersetzt.

4.3 OM Webdesign erstellt eine Liste der zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen und legt sie dem Auftraggeber zur Genehmigung vor. Der Designer ist berechtigt, diese Leistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, OM Webdesign hierzu Vollmacht zu erteilen.

4.4 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von OM Webdesign abgeschlossen werden, sind OM Webdesign die damit verbundenen Kosten vom Auftraggeber zu erstatten.

4.5 Wird ein Dienstleistungsvertrag vor vollständiger Erfüllung beendet, werden bereits bezahle Vergütungen anteilig dem Auftraggeber als Gutschrift angerechnet.

5 Haftung

5.1 OM Webdesign haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Auftraggeber vorgegebenen Sachaussagen über seine Produkte, seine Leistungen oder sein Unternehmen. Mit der Freigabe der Webseiten übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit der Texte und Bilder. OM Webdesign ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen.

5.2 OM Webdesign haftet für die Zulässigkeit und Rechtsbeständigkeit der Domain nur, wenn wir uns dazu ausdrücklich verpflichtet haben und die Beschaffung und Anmeldung der Domain wesentlicher Vertragsinhalt ist.

5.3 OM Webdesign erstellt die Webseite so, dass sie nach dem gegenwärtigen Stand der Technik auf den üblichen Browsern zügig und vollständig aufgebaut wird. Er haftet nicht dafür, dass die Webseite auch bei technischen Veränderungen, die nicht von ihm vorgenommen werden, einwandfrei aufgebaut wird. Bei Änderungen und Anpassungen an neue Standards haften wir nicht dafür, dass die Webseite auch auf älteren Browsern einwandfrei funktioniert. Insbesondere haften wir nicht für Schäden, die Kunden des Auftraggebers infolge veralteter Technik geltend machen könnten.

5.4 OM Webdesign haftet bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und für Schäden an Leben und Gesundheit von Personen auch bei grober Fahrlässigkeit. Für andere Schäden haften wir nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.

6 Vertrauensvolle und achtsame Zusammenarbeit

6.1 Die nachfolgenden Regelungen gelten als verbindliche Vertragsgrundlage für alle geschlossenen Vereinbarungen und Verträgen zwischen den Parteien.

6.2 Eine respektvolle, kooperative und auf gegenseitigem Vertrauen basierende Zusammenarbeit wird als Grundlage aller Geschäftsbeziehungen angesehen. Beide Parteien verpflichten sich zu einem fairen, konstruktiven und wertschätzenden Umgang im Sinne der Prinzipien der Gewaltfreien Kommunikation nach Marshall B. Rosenberg . Konflikte verstehen wir als Einladung zu tieferem Verständnis und gemeinsamen Lösungen. Ein Gespräch mit dem Ziel einer einvernehmlichen Einigung ist stets die Grundlage einer guten Zusammenarbeit. Sollte ein Gespräch nicht einvernehmlich weiterführen und bevor rechtliche Schritte (z.B. Klage, Mahnverfahren) eingeleitet werden, verpflichten sich beide Parteien zu einem Mediationsverfahren. Dies gilt für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis und wird weiter in Punkt 10 dieser AGB geregelt.

6.3 Sollte sich im Verlauf der Zusammenarbeit herausstellen, dass eine Partei durch ihr Verhalten – insbesondere durch unethisches, unseriöses oder vertragswidriges Handeln – das Vertrauensverhältnis erheblich beeinträchtigt, behält sich der Anbieter das Recht vor, die Zusammenarbeit ohne Einhaltung weiterer Fristen zu beenden.

6.4 Vertrags- oder AGB-Klauseln, die darauf abzielen, den Anbieter oder dessen Mitarbeiter in unzulässiger Weise zu benachteiligen, unter Druck zu setzen oder über vereinbarte Pflichten hinaus zu binden, gelten als nicht akzeptiert und entfalten keine rechtliche Wirkung.

6.5 Kann eine Streitigkeit nicht einvernehmlich beigelegt werden, wird die Angelegenheit dem hoch qualifizierten Rechtsanwalt von PC & Apple IT Service übergeben, der den Anbieter in rechtlichen Belangen fachkundig vertritt.

6.6 In diesen Fällen ist unser Rechtsanwalt genau wie der Geschäftsführer von PC & Apple IT Service höchst motiviert, einfallsreich und sehr zielgerichtet. Wir entwickeln stets ein große Freude und beachtlichen Eifer gegen jede Form der Ungerechtigkeit in oben stehendem Sinne, wodurch wir immer im Sinne der Gerechtigkeit unüberwindlich und sehr erfolgreich waren.

7 Konfliktlösung im Geiste der Verbindung

7.1 Unser gemeinsames Commitment

Wir verpflichten uns beide – du als Kunde:in und ich als Dienstleister – zu einem wertschätzenden Umgang im Sinne der Prinzipien der Gewaltfreien Kommunikation nach Marshall B. Rosenberg. Konflikte verstehen wir als Einladung zu tieferem Verständnis und gemeinsamen Lösungen. Ein Gespräch mit dem Ziel einer einvernehmlichen Einigung ist stets die Grundlage einer guten Zusammenarbeit.

7.2 Verpflichtende Mediation vor rechtlichen Schritten

Sollte ein Gespräch nicht einvernehmlich weiterführen und bevor rechtliche Schritte (z.B. Klage, Mahnverfahren, Inkasso) eingeleitet werden, verpflichten sich beide Parteien zu einem Mediationsverfahren . Dies gilt für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis.

Ablauf des Mediationsverfahrens:

a) Initiierung: Die Partei, die eine Mediation wünscht, teilt dies der anderen Partei schriftlich (Email genügt) mit. Die andere Partei verpflichtet sich, innerhalb von 14 Tagen zu antworten.

b) Auswahl der Mediation: Beide Parteien einigen sich innerhalb von 21 Tagen auf eine:n zertifizierte:n Mediator:in. Bevorzugt werden Mediator:innen mit Kenntnissen in Gewaltfreier Kommunikation .

c) Empfohlene Mediationsstellen:

• Bundesverband Mediation e.V. ( www.bmev.de )
• Zentrum für Gewaltfreie Kommunikation Deutschland ( www.gewaltfrei.de )
• Wirtschaftsmediatoren-Verzeichnis ( www.wirtschaftsmediatoren.de )

d) Kostenverteilung: Die Kosten der Mediation (Honorar Mediator:in, Raummiete etc.) werden hälftig geteilt, sofern nicht einvernehmlich anders vereinbart.

e) Mediationsdauer: Die erste Mediation findet innerhalb von 30 Tagen nach Beauftragung statt. Beide Parteien verpflichten sich zu mindestens zwei Mediationssitzungen (je 2-3 Stunden).

f) Vertraulichkeit: Alle Inhalte der Mediation unterliegen der absoluten Vertraulichkeit gemäß § 4 Mediationsgesetz (MediationsG).

7.3 Ausnahmen von der Mediationspflicht

Die Mediationspflicht entfällt in folgenden Fällen:

• Bei offensichtlich aussichtslosen Verhandlungen (z.B. eine Partei verweigert jede Kommunikation)
• Bei dringenden einstweiligen Verfügungen (z.B. drohende Zahlungsunfähigkeit)
• Bei Ansprüchen unter 500 Euro

7.4 Unser Versprechen an dich

Ich glaube an Lösungen, bei denen alle gewinnen (Win-Win-Win). Mein Anspruch ist es, dass du und ich – und alle Beteiligten – mit einem guten Gefühl aus Konflikten hervorgehen. Rechtsanwälte und Gerichte sehe ich als letztes Mittel , wenn alle anderen Wege erschöpft sind.

Solltest du dich unwohl fühlen oder das Gefühl haben, nicht gehört zu werden, sprich mich bitte direkt an . Ich bin immer bereit, einen Schritt auf dich zuzugehen.

Sollte eine gerichtliche Klärung trotz Mediation unvermeidbar sein, gilt:

• Anwendbares Recht: Deutsches Recht
• Gerichtsstand: Freiburg im Breisgau (bei gewerblichen Kunden)

Diese Klausel ist unabhängig vom Ausgang der Mediation wirksam.

8 Schlussbestimmungen

8.1 Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

8.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

8.3 Grundsätzlich und auch für den Fall, dass der Auftraggeber, Lieferant, Partner o.ä. keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der jeweilige Wohnsitz des Geschäftsführers Oliver Meißel von PC & Apple IT Service als Gerichtsstand vereinbart.

Stand: 01.01.2025